“Occupy”-Erklärung gegen Krieg #1

Schluss mit den Kriegsvorbereitungen gegen den Iran und gegen Syrien!

Ausgehend von Tunesien und Ägypten und sich ausdehnend über Spanien, Griechenland und andere europäische Länder bis in die USA sind 2011 Protestbewegungen entstanden, die auf einen tiefgreifenden politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Systemwechsel hinarbeiten. Wir sind weltweit vernetzte Menschen, die sich durch die internationalen Ereignisse inspiriert und motiviert fühlen, sich zusammenzuschließen, um politisch aktiv zu sein.

Unsere Hauptziele sind ‘echte Demokratie’ – also echte Mitbestimmung – und damit auch soziale Gerechtigkeit und weltweiter Frieden!

Dies beinhaltet die Auflösung international operierender, privater Banken, die Entmachtung von global agierenden Großkonzernen sowie der Militärindustrie, deren Einflussnahmen im bestehenden System weitestgehend die politischen Entscheidungen bestimmen.

Eine ungebremste neoliberale Wirtschaftspolitik, die Überschuldung der öffentlichen Haushalte, aber auch vieler Privatpersonen, sowie massive Kürzungen im Sozialwesen haben zu einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich geführt. Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und massenhafte Armut sind die Konsequenzen dieser Politik.

Außenpolitisch sind wir Zeugen kontinuierlich eskalierender militärischer Konflikte und Interventionen im Namen der “westlichen Demokratie”, während wir innenpolitisch mit einer allumfassenden Überwachung aller Lebensbereiche und zunehmender Polizeigewalt konfrontiert sind. Politische Entscheidungsprozesse werden immer intransparenter und entziehen sich demokratischer Kontrolle.

Die Lage ist ernst. Deshalb rufen wir auf: Schließt euch uns an! 

In weltweit über 1000 Städten sind in diesem Jahr Protestbewegungen und Camps entstanden – gegen die bestehende Herrschaftsordnung und für einen echten Wandel.

Wir fordern Veränderung! 

Wir sind die Veränderung! 

Doch diese weltweiten friedlichen Bestrebungen werden zunehmend durch Kriegstreiberei gefährdet:

Es ist ein altbewährtes Mittel von inneren Schwierigkeiten durch geschürte Konflikte abzulenken.

Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung um das mutmaßliche iranische Atomwaffenprogramm werden Drohungen eines möglichen militärischen Angriffes gegen den Iran vor allem in den US-Medien und in Europa immer offener ausgesprochen. Dies gilt insbesondere für die republikanischen Anwärter der US-Präsidentschaftswahl 2012.

Die Sanktionen der britischen Regierung gegen den Iran und der Abzug des britischen Botschafters aus Teheran sind weitere Indizien dafür, dass an einer diplomatischen Lösung des Konfliktes immer weniger Interesse besteht. Auch gilt es zu beachten, dass Russland und China sehr enge Handelsbeziehungen zum Iran unterhalten und diese Machtblöcke offen signalisieren, bei zunehmender Eskalation in den Konflikt einzugreifen.

Zeitgleich werden gegen Syrien wirtschaftliche Sanktionen verschärft und die Bewaffnung von rebellierenden Kräften unterstützt. Auch hier gibt es schwer wiegende Interessenskonflikte mit Russland und China.

Darüber hinaus arbeitet inzwischen auch der libysche “Übergangssrat” – eine von westlichen Regierungen unterstützte Verwaltungsinstanz – mit bewaffneten Gruppierungen in Syrien zusammen. Immer deutlicher wird, dass in Syrien, wie schon zuvor in Libyen, bewaffnete Regimegegner massiv aus dem Ausland unterstützt werden. Wir unterstützen ausdrücklich unsere Brüder und Schwestern der friedlichen Protestbewegungen im Nahen Osten und verurteilen daher die Bestrebungen westlicher Regierungen, die dortigen Prozesse des sozialen Wandels zu stören, um anschließend eine Legitimation für das eigene militärische Eingreifen zu haben.

Ziel der NATO ist es offensichtlich, nach der Besetzung Afghanistans, des Iraks und Libyens nun auch im Iran und in Syrien einen gewaltsamen Regimewechsel voranzutreiben. Internationale Bemühungen um eine friedliche Lösung am Verhandlungstisch werden schon im Keim erstickt. Aus dieser Politik resultieren bereits heute zahllose Kriegsopfer in Afghanistan, Irak und Libyen sowie eine maßlose Zerstörung der Infrastruktur und Ökosysteme dieser Länder.

Vom anschließenden Wiederaufbau und der Neuverteilung der Ressourcen profitieren vorwiegend westliche Großkonzerne – während die Kosten für Waffen, Militärbasen und Kriegsführung von den Steuergeldern der Bürger in den NATO-Mitgliedsländern getragen werden. Dies trägt zur weiteren gigantischen Überschuldung der Staatshaushalte bei.

Führende Mitglieder der Regierungskoaltion in Berlin haben in den vergangenen Tagen und Wochen mehrfach ihre Unterstützung für ein militärisches Eingreifen gegen den Iran im Zusammenhang mit dessen mutmaßlichem Atomwaffenprogramm signalisiert.

Zusätzlich werden in den etablierten Massenmedien immer wieder Stimmen laut, die mit der “militärischen Option” sympathisieren.

Die Charta der Vereinten Nationen verbietet allerdings die Anwendung und die Androhung von Gewalt in den internationalen Beziehungen. Die beiden einzigen Ausnahmen vom Gewaltverbot sind das Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung nach Artikel 51 und friedenserzwingende Maßnahmen nach Kapitel VII der Charta.

Artikel 25 des Grundgesetzes bestimmt, dass die allgemeinen Regeln des Völkerrechts Bestandteil des Bundesrechts sind, den Gesetzen vorangehen und Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes erzeugen.

Wir sagen: Schluss mit den Kriegsvorbereitungen gegen den Iran und Syrien! Schluss mit den Kriegen weltweit! 

Wir verlangen sofortige deeskalierende Maßnahmen, um diese Konflikte zu entschärfen!

Wir achten dabei sehr genau darauf, was wirklich der Deeskalation dient und hinter welchen Aktionen und Worten verborgene Provokationen und Eskalationsabsichten stecken!

Gegen alle weiteren Eskalationsschritte von Seiten “unserer” Regierungen und “unserer” Konzernmedien bzw. öffentlich-rechtlichen Anstalten kündigen wir unseren entschlossenen Widerstand an.

Wir sind viele. Wir sind die 99%. Erwartet uns!

- “Occupy”, 6. Dezember 2011 

Quelle unter anderem: www.alex11.org
About these ads

27 Responses to ““Occupy”-Erklärung gegen Krieg #1”

  1. na da hoffe ich nur, dass ein paar Nazis mit Mg´s in eure nächste Demo reinballern und ein bisschen Blut spritzen lassen. Vielleicht versteht ihr dann was in Syrien abgeht. Syrien und Iran in einen Topf zu schmeissen, zeugt ohnehin von eurer Intelligenz … bitte denkt nach, im Grunde find ich eure Aktion toll.
    aber diese Gefühlsduselei bringt nichts, und euch keine Anhänger. Deutschland hat sich in, Libyen als unzuverlässlig erwiesen, … eine Wiederholung solch eine Enthaltung wäre ein Debakel für ´die Guten`,
    insbesondere für die ´Kleingrossmacht` Europa. Ist es so schwer aus Geschichte zu lernen? …. angenommen wir hätten 1945 … ja was war den da ? ihr würdet mit Sicherheit gegen den bewaffneten Einsatz der Alliierten aufrufen … enough said

    • genau, wir lernen nicht dazu und die Presse, wir wissen alle in welcher Hand die ist, tut alles dazu.
      Wir sind bis heute den Amis und den amerikanischen Juden ausgeliefert, haben bis heute keinen ?Freidensvertrag, keine Verfassung und kein Recht!
      Unsere Gerichte sind der Willkuer der Politik abhaengig, so sieht es aus, die Wahrheit.
      Alle nur Marionetten des grossen Bruders.

    • inhaltlich stimme ich dir zu, aber dein ton ist echt unangebracht. die erklärung ist offensichtlich gut gemeint und es ist ja nicht so, dass die einmischung in libyen nicht unumstritten gewesen wäre. es gab lange diskussionen zwischen den libyern selbst. und die rebellen selbst haben nur eine no-fly-zone “autorisiert”, weil man der nato eben nicht trauen kann. es ist auch für fürden letzen depp klar geworden, dass die nato keine humanitäre absichten hat. dass die gegenwertige regierung dennoch besser als gaddafi ist, ist mir zumindest klar, aber ich glaube, du stimmst mir zu wenn ich sage, die alternative dürfte nicht krieg geführt durch die USA (!) sein.

      wenn ich mich da völlig irren sollte, sag ruhig bescheid!

      und @”gefühlsduselei”: was kommt dann? “gutmenschentum”?

  2. @babyshambler alias Florian

    “verdammte BND-Trolle…” – was unterscheidet diese Haltung eigentlich von dem Verhalten der Nomenklatura?
    Ich kann echt nur noch kotzen, mit welcher penetranten Gehässigkeit bei gleichzeitig maximal minimierter Reflektion du und andere Wahrheitswächter ihre politische Erfolglosigkeit zukleistern wollen. Dabei wird immer schön sichtbar, dass ihr 99%Autokraten absolut null mit Diversity und offener Diskussionskultur umgehen könnt, deine/eure einzige Antwort darauf ist Denunziation.
    Diese Sorte Meinungsfaschismus noch weniger offen als die bestochenen Druckmaschinen des regierenden Kartells.

    Ein Anzug macht noch keinen Journalisten aus dir. Aber das hast du ja bestimmt schon gemerkt.

    • alter das war ein witz…komm mal wieder runter…was soll das überhaupt? seit du diesen blog gefunden hast versuchst du ständig streit zu provozieren und wirfst mit den wüstesten vorwürfen um dich rum…hast du keine anderen probleme?

      übrigens schau dir mal den ersten satz des posts drüber an…und da forderest du diskussionskultur ein!?!

  3. Du kannst dir ja mal überlegen, warum ich das NICHT für einen Witz gehalten habe.

    Den Blog habe ich übrigens nicht gefunden, sondern du hast den selbst in mein Blickfeld geschoben, weil du den ständig auf allen möglichen Kanälen promotest. Willkommen im Pluralismus!

  4. Stimme vollkommen den Forderungen des Eingangstextes zu!
    Nur, wie berechtigte Forderungen umsetzen; bestehende Machtverhältnisse überwinden?
    Die Gegenwehr derer, die von momentanen Reichtumsverteilungsverhältnissen profitieren, wird gigantisch sein! Soviel Realismus sollte vorhanden sein, dies zu wissen. Das wird keine Kuschel-Revolution in der sich die beste Meinung demokratisch umsetzt!

    Wir sind sicher alle einer Meinung, dass es nicht reicht, nach jeder Legislaturperiode sein Kreuzchen an die richtige Stelle zu machen.

    Ich fühle mich zu 100% solidarisch zu der 99%-Bewegung. Aber (ich habe keine Antworten), WIE GENAU, bestehende Machtverhältnisse überwinden? Was genau, ist der NÄCHSTE SCHRITT?

    WAS GENAU FORDERT DIE BEWEGUNG, WAS GENAU SOLL ZUERST UMGESETZT WERDEN?

    Auf diese Fragen, müssen Antworten gefunden werden!

    Die Kräfte der Gegenbewegung müssen sich auf konkrete Ziele beziehen!

    Ja, und warum eigentlich keine Pressesprecher der Bewegung? Die kann man zur Not auch austauschen (demokratisch legitimiert) wenn die Bewegung sich nicht mehr Du sie vertreten fühlt.

    Kurzum: Ich finde dass sich die Kräfte der Gegenbewegung mehr kanalisieren sollten, um besser zu wirken.Die Bewegung verliert sich darin, DAGEGEN zu sein, statt eine konkret umzusetzende Forderung zu formulieren, deren Umsetzung man einklagt. Diese Forderung durch Pressesprecher vermittelt (und medial verbreitetn), die basisdemokratisch zu ermitteln sind.

    Na ja, nur meine Meinung…. :)

  5. Die chronologische Reihenfolge muss natürlich lauten:

    1. KONKRETE Forderungen
    2. Pressesprecher

    Nur, damit ich nicht falsch verstanden werde..;)

  6. @Ralf
    Für die Revolution brauchst du keinen Pessesprecher (den benötigt man für VERHANDLUNGEN), sondern Millionen Streikende und vermutlich auch ein paar Gewehre.

    Das die “Bewegung” – die übrigens bei 0,1% statt der proklamierten 99% mal locker 800000 Leute auf die Straße und in die Camps bringen müßte – es noch nicht einmal geschafft hat, sich z.B. einfach gegen Zeitarbeit und prekäre Jobs auszusprechen und dieses Problem mit der Bankenkrise zu verlinken, spricht nicht für den politischen Überblick der Akteure.

    Und warum kreuzen wir nicht vor den Villen der Großspekulanten, Gentrifizierungsprofiteure oder der Lobbistenbüros auf? Weil es für die Mehrheit anscheinend leichter ist, auf dem billigen Ticket der folkloristischen Protestroutine in den Abgrund zu reisen. Immerhin war man ja gegen den Krieg, wo auch immer dieses verdammte Syrien liegt.

  7. “Und warum kreuzen wir nicht vor den Villen der Großspekulanten, Gentrifizierungsprofiteure oder der Lobbistenbüros auf?”

    Erstmal müsste die Bewegung klar definieren, FÜR WAS GENAU, sie auf’kreuzt’, was GENAU sie einfordert!

    Von Deiner Seite her auch nur DAGEGEN!

  8. Nicht immer nur GEGEN etwas sein wollen, ohne zu formulieren, FÜR was man denn sein will, dass fehlt mir ein wenig in der Diskussion. Mir fehlt das Konstruktive…

    • “Erstmal müsste die Bewegung klar definieren, FÜR WAS GENAU, sie auf’kreuzt’, was GENAU sie einfordert!” Zitat aus dem Text: “Unsere Hauptziele sind ‘echte Demokratie’ – also echte Mitbestimmung – und damit auch soziale Gerechtigkeit und weltweiter Frieden!” ist das naiv…? nun dazu zizek: “Wir sind keine Träumer, wir sind die, die aus einem Traum erwachen, der sich längst in einen Alptraum verwandelt hat.”

      Ralf, Andreas….und all die anderen…ein Vorschlag und eine Frage zum Weiterdiskutieren..Lest den Text in Ruhe noch einmal, unvoreingenommen, und dann sagt: was genau steht da im Text – inhaltlich – das euch veranlast zu sagen “von diesem wir bin ich kein Teil”?

  9. Vielleicht solltest Du noch mal in Ruhe und unvoreingenommen meinen Text lesen!

    “Ich fühle mich zu 100% solidarisch zu der 99%-Bewegung. Aber (ich habe keine Antworten), WIE GENAU, bestehende Machtverhältnisse überwinden? Was genau, ist der NÄCHSTE SCHRITT?”

    Wieso also unterstellt Du mir, kein Teil davon sein zu wollen? Weil ich konstruktive Kritik übe?

  10. Ich fühle mich als Teil dieser Bewegung – um das mal deutlich und unmissverständlich auszudrücken.

  11. Krieg ist keine Lösung… Mal im Ernst wenn das Volk die Macht hat wer würde dann noch einen Krieg anfangen????

  12. if you don’t come to democracy democracy will come to you.
    Iran, Irak, Lybien sind vielleicht drei Länder wo die oben genannte Losung als Schablone passt.

  13. Sind wir schon mal auf den Faszinierenden Gedanken gekommen die Hauptstädte zu verlassen,dort nicht mehr zu wohnen und zu arbeiten.

    Was kann es bewirken,wenn Menschen nicht mehr in einer Hauptstadt wohnen.

    Was kann schlimmsten falls passieren,wenn kein Mensch mehr in der Hauptstadt wohnt.

    -Ein Wirtschaftsraum kann vorüber gehend verloren gehen,der ohne hin schon verloren ist und in anderen Gebieten gestärkt werden.

    -die Regierenden müssen sich selbst versorgen.Sollen sie doch selbst den Schnee schippen oder die Straße kehren.Sobald sie alles selbst machen müssen merken sie was sie angerichtet haben.Kappt sämtliche Verbindungen,wenn keiner mehr in einer Hauptstadt wohnt.

    -Nach dem die Regierenden merken das sie abgemeldet sind,steht die Möglichkeit offen ohne Regierung aus zu kommen,wie es in Belgien für eine Zeit möglich war.Die Möglichkeit für die wahre Freiheit und Demokratie(Das wahre Nein) wäre das nicht was?

    Wenn wir an einem Dritten Weltkrieg vorbei kommen wollen,sollten wir alles versucht haben und uns nichts vor zu werfen haben,das wir nichts unternommen haben.

    Parteien sind Undemokratisch!

    Was ist das?
    Man wählt eine von mehreren Farben,bekommt aber eine andere Farbe mit einer anderen Farb Umrandung.
    Antwort: Die andere Farbe ist die Farbe des Faschismus und die Umrandung ist der Farbanstrich der Partei die gewonnen hat.
    Das ist die Wahlfreiheit der BRDGmbH.Wir hatten nie eine freie Wahl.

    Und doch haben wir eine Wahl uns zu entscheiden die Hauptstädte zu verlassen um das schlimmste zu verhindern.
    Viel Zeit bleibt uns nicht mehr.

    Informiert die Menschen überall im Land.

    M.f.G

    Habnix

  14. Ich bin ebenfalls dafür, kurz und knapp forderungen zu formulieren, die unmissverständlich sind und für die eine breite zustimmung wahrscheinlich ist. nur so kommt die geballte kraft zustande. diese forderungen müssen wann immer unter die leute, ich sage immer dass jede politische veranstaltung von flashmobs durchsetzt gehört, daß regelmässig massen in die einkaufsmeilen drücken sollten und die leute aus ihrem konsumwahn holen. piratensender installieren, kanäle entern. keine steuern mehr zahlen, keine angstjobs mehr machen, die miete einfach ausfallen lassen. selbst anbauen, sich zusammenschließen sodaß man existieren kann zur not auch ohne system. was wir wollen? recht einfach:

    ° raus aus der eu
    ° es GIBT keine schulden mehr, ab sofort
    ° lobbyisten haben hausverbot
    ° direkte demokratie
    ° sofortiger stop von patenten jedweder art
    ° kein geld mehr an israel
    ° grundeinkommen
    ° fair trade – balanced economy
    ° abschaffung von zinsen
    ° echten jorunalismus

    bitte liste beliebig fortsetzen :-)

    EMERGY

  15. @Jim Stark:

    Mach es deinem Namen gleich und sei mal Gedanken-Stark nimm dir selber nicht die Glaubwürdigkeit, indem du hier so ein mist vom Stapel lässt.

    Dein Zitat “na da hoffe ich nur, dass ein paar Nazis mit Mg´s in eure nächste Demo reinballern und ein bisschen Blut spritzen lassen.”

    Wer solch einen Menschenunwürdigen Scheiss schreibt hat doch irgendwann in seinem Leben den Schuss nicht gehört.

    Gib mal deine Kontodaten, dann schick ich dir 10€ und du kannst ein ganzes Quartal zum Arzt gehen und dich mal richtig Untersuchen lassen.

    Einfach nur Peinlich.

  16. Ich bin ja erst heute (eben) hier herein gestolpert…. finde es aber fast unerträglich, dass alle vorherigen Kommentare den allerersten Satz des “Jim Stark” vollständig ausblenden — und es wird für mich nicht verständlicher, wenn ich das eigentliche ‘Thema’ — Erklärung gegen Krieg — im Bewußtsein behalte !!
    So sehr hoch ich Gedanken- u/o Meinungsfreiheit schätze…. sperche ich jemandem dieses Recht ab, wenn er (sie) damit willentlich andere Menschen physisch oder psychisch gefährdet ! Dabei ist es unerheblich, ob dies real umgesetzt wird oder “nur” verbal geschieht.
    Davon abgesehen: mein laienhaftes Verständnis sagt mir, dass beim Einsatz von “Mgs” nicht nur ‘ein bißchen’ Blut spritzt…. dafür sagt meine Menschenkenntnis, dass dieser “Jim Stark” unbedingt in eine professionelle Therapie gehört !!
    Mir sei die Frage gestattet: warum werden solche Äußerungen nicht umgehend gelöscht ??
    Meinungsfreiheit ??
    Der Krieg…… fängt soooo viel früher an ! Diese ‘Erfahrung’ habe ich leider immer wieder auch in den “Chats” diverser Occupy-lifestreams [DE, US] gemacht.

    Traurig……

Trackbacks

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ photo

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 139 Followern an

%d Bloggern gefällt das: